Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Reinkedesign GmbH, Ziegelstrasse 22, 91126 Rednitzhembach
1) Unseren sämtlichen Vereinbarungen mit dem Abnehmer (Verbraucher und Unternehmer) liegen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Leistung vom Abnehmer anerkannt. Das Widerrufsrecht für Verbraucher wird in der noch folgenden Widerrufsklärung geregelt.
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.
Jede Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Bestellung in Textform bestätigen.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung Ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Desweitern gelten nachfolgende Regelungen für Körperschaften, Vereinigungen und Stiftungen, welche eine Gewinnerzielungsabsicht verfolgen.
3) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
Soweit wir im Rahmen der Auftragsabwicklung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises durch den Abnehmer.
4) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpflichtung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
Sie können die Ware im ordentlichen Rechtsgeschäft weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
5) Die gelieferte Ware wird unter Ausschluss jeder Gewährleistung verkauft.
Soweit wir wegen Mängeln oder fehlenden zugesicherten Eigenschaften nach den gesetzlichen Bestimmungen dennoch Gewähr leisten müssen, haben wir unter Ausschluss sämtlicher weiterer Gewährleistungsansprüche des Abnehmers das Recht, entweder Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Dem Abnehmer bleibt bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung oder Nachbesserung sein gesetzliches Minderungsrecht vorbehalten. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach derzeitigem Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Website und der dort angebotenen Dienstleistung.
Auch übernehmen wir keinerlei Haftung für verbreitete Eigenschaften unserer Produkte durch Drittanbieter.
Schadensersatzansprüche des Abnehmers werden ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits. Dies gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Abnehmers.
6) Der Abnehmer kann nicht wegen etwaiger Gegenansprüche seine Zahlung verweigern oder sie zurückbehalten oder aufrechnen, es sei denn, diese Gegenansprüche sind von uns anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
7) Die persönlichen Daten und Informationen des Abnehmers, die uns dieser zur Verfügung stellt, dienen uns für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen, sowie die Auswahl der Zahlungsart und die Abwicklung der Zahlung. Die Weitergabe an Drittdienstleister zur Erfüllung des Kaufvertrages wird vom Abnehmer ausdrücklich genehmigt.
Wir erfassen und speichern diejenigen Informationen, die der Abnehmer uns in einer Bestellung übermittelt oder auf unserer Website eingibt. Wenn der Abnehmer mit uns über E-Mail in Verbindung tritt, speichern wir seine E-Mail Adresse.
8) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Abnehmer uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, bzw. herausgeben, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss er Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurück zu führen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Paketfähige Sachen sind auf eigene Gefahr zurück zu senden. Der Abnehmer hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Die Versandkosten für die Anlieferung hat in diesem Falle ebenfalls der Abnehmer zu tragen.
Nicht paketversandfähige Sachen werden von uns abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Abnehmer mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufs:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren die nach Kundenspezifikation (Sonderanfertigung) angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
9) Lieferzeiten gelten nur als unverbindlich vereinbart. Die Vereinbarung einer verbindlichen Lieferfrist bedarf der Textform. Eine vereinbarte verbindliche Lieferfrist verlängert sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die wir trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden konnten.
Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung an uns bleibt ausdrücklich vorbehalten und befreit uns im Falle der Nichterfüllung oder Schlechterfüllung durch unseren Lieferanten vollständig von unserer Lieferverpflichtung.
Geringe Abweichungen von den Abbildungen in unserer Werbung sind aus technischen Gründen unvermeidlich und bleiben vorbehalten.
10) Der Abnehmer hat den Kaufpreis im Voraus per Überweisung, Kreditkarte oder Lastschriftverfahren zu bezahlen. Wir sind zur Lieferung der Ware erst nach Eingang der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verpflichtet. Abweichungen von diesem Zahlungsmodus bedürfen der Vereinbarung in Textform.
Warenlieferungen und sonstige Leistungen, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu unseren am Tage der Lieferung gültigen Listenpreisen berechnet. Alle Preise beinhalten die jeweilige gültige Mehrwertsteuer.
11) Rechtswahl
Gerichtsstand ist der Sitz des Herstellers. Es gilt deutsches Recht. Vertragssprache ist deutsch. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
12) Sollten einzelne Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Für ungültige Bedingungen gelten sodann die nach jeweils gültigen Gesetz anzuwendenden Bestimmungen als wirksam.
Stand:.2017